Mit Beginn des Konflikts in der Ukraine ist das Interesse an den Regeln des Krieges und seinen Beschränkungen, das sogenannte internationale Humanitäre Völkerrecht, auch in Deutschland gestiegen. In der Juristenausbildung finden sich jedoch nach wie vor nur vereinzelte Angebote an den deutschen Universitäten zu dieser Thematik wieder. Daher veranstaltete das DRK mittlerweile zum 49. Mal eine Tagung für Rechtsreferendare des Landes NRW, um sich aktuellen Sachverhalten des Humanitären Völkerrechts zu widmen.
Hierzu begrüßte der Präsident des DRK-Landesverbandes Westfalen-Lippe, Dr. Fritz Baur, am Montag, 21. August 2023 die Teilnehmenden im DRK-Tagungshotel Münster. Er hieß dabei besonders Stephan Hackert vom Landesjustizprüfungsamt, Prof. Dr. Hans-Joachim Heintze vom Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum und die Landeskonventionsbeauftragten der DRK-Landesverbände Westfalen-Lippe und Nordrhein, Dr. Moritz Philipp Koch und Michael Sieland willkommen.
Die seit 1976 von den DRK-Landesverbänden Nordrhein und Westfalen-Lippe veranstaltete Tagung findet in Zusammenarbeit mit dem Landesjustizprüfungsamt und dem Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum statt.
„Das humanitäre Völkerrecht findet direkt vor unserer Haustür fernab der eigentlichen Kriegshandlungen Anwendung. Denn auch in Nordrhein-Westfalen finden sich Täter und Opfer von Kriegsverbrechen. Hier zeigen jüngste Beispiele eindrucksvoll, wie stark das Instrument des Völkerstrafrechts ist und Täter bestraft werden“, erklärte Dr. Fritz Baur.
Auf dem Programm der zweitägigen Veranstaltung standen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven des humanitären Völkerrechts: Danja Blöcher, Referentin im Bundesministerium der Verteidigung, thematisierte den rechtlichen Rahmen in Deutschland im Kontext eines internationalen bewaffneten Konfliktes. Michael Sieland, Rechtsanwalt und Landeskonventionsbeauftragter ging in seinem Vortrag besonders auf den DRK-Grundsatz der Neutralität ein und stellte in diesem Zusammenhang die Frage „Hindernis oder Chance in der humanitären Hilfe?“. Über die wichtige Arbeit des Suchdienstes als humanitäre Aufgabe in bewaffneten Konflikten referierte Dr. Hilde Heij, Referatsleiterin Suchdienst und Verbreitungsarbeit im DRK- Landesverband Nordrhein. Timeela Manandhar von der Ruhr-Universität in Bochum bezog sich in ihrem Vortrag auf das internationale Völkerstrafrecht und den bewaffneten Konflikt.
Die jährlich stattfindende Tagung zum humanitären Völkerrecht zählt bundesweit zu den bedeutendsten Veranstaltungen auf diesem Themengebiet.
